Stand: 06.07.2014 18:30 Uhr
Das Verteidigungsministerium setzt bei der Rüstungsforschung auf zivile Hochschulen und Forschungsinstitute. Zwischen 2010 und 2014 kamen nach Informationen von NDR Info und der “Süddeutschen Zeitung” dafür 390 Millionen Euro aus dem Verteidigungshaushalt – eine starke Zunahme.
Von Arne Meyer und Benedikt Strunz, NDR
Egal ob es um Drohnen, Munition oder militärisch-nutzbare Roboter geht: Deutsche Wissenschaftler haben in den vergangenen Jahren im Auftrag des Verteidigungsministeriums an insgesamt etwa 700 Projekten gearbeitet.
Insgesamt flossen dafür zwischen 2010 und 2014 mehr als 390 Millionen Euro aus dem Verteidigungshaushalt an öffentliche Hochschulen und an außeruniversitäre Forschungseinrichtungen. Verglichen mit dem wesentlich längeren Zeitraum 2000 bis 2010, für den zuletzt vertrauliche Zahlen vorlagen, hat sich das jährliche Auftragsvolumen für Rüstungsforschung somit mehr als verdoppelt.
Vor allem außeruniversitäre Forschungseinrichtungen profitieren
An öffentliche Hochschulen gingen demnach in den vergangenen vier Jahren 120 Aufträge im Wert von mehr als 28 Millionen Euro. An außeruniversitäre Forschungseinrichtungen 588 Aufträge im Wert von mehr als 360 Millionen Euro. Die Bundesregierung hatte Teile ihrer im Rahmen der Linkspartei gegebenen Auskünfte unter Geheimschutz gestellt und das unter anderem mit Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland begründet. Das betrifft sowohl die Höhe der Forschungsaufwendungen als auch die konkreten Projekte.
“Intelligente Munition” und Satellitentechnik
Nach Informationen von NDR Info und der “Süddeutschen Zeitung” geht es bei den Aufträgen unter anderem um Fragestellungen der Marine, der Luftwaffe und des Heeres. So forschten deutsche Wissenschaftler unter anderem an Drohnen-Schwärmen, die Feinde verfolgen sollen. Aber auch an “intelligenter” Munition, Handfeuerwaffen, Funktechnologien, Robotern, sowie an Schuss- und Wurfgeräten mit nicht-tödlicher Munition. Weitere Projekte beschäftigten sich mit Satellitentechnik sowie mit dem Aufspüren chemischer Kampfstoffe.
Auch Unis mit Zivilklauseln betroffen
Mit einem Anteil von insgesamt mehr als 5,8 Millionen Euro erhielt die Gottfried Wilhelm Leibniz Universität in Hannover seit 2010 am meisten Geld aus dem Verteidigungsetat, gefolgt von der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel mit mehr als drei Millionen Euro und der Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg mit mehr als 2,2 Millionen Euro.
Bundesweit bekamen seit 2010 insgesamt 41 deutsche Hochschulen Zuwendungen des Verteidigungsministeriums. Brisanterweise befinden sich darunter auch die Hochschulen Tübingen, Konstanz, Frankfurt am Main, Rostock und Göttingen, die sich per Zivilklausel auf eine friedliche Forschung verpflichtet haben. Als außeruniversitäre Forschungseinrichtung profitierte insbesondere die Fraunhofer-Gesellschaft von Geldern des Ministeriums.
Ministerium warnt vor Sicherheitsrisiken
Auf Nachfrage teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit, dass man auch weiterhin militärisch relevante Forschungsaufträge nicht öffentlich machen will. Eine Veröffentlichung würde die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik gefährden, da “aus der Summe der veröffentlichten Informationen Rückschlüsse auf wehrtechnische Interessensschwerpunkte und damit letztlich Fähigkeitslücken der Bundeswehr gezogen werden können”.
Linkspartei fordert Transparenz
Die bildungspolitische Sprecherin der Linkspartei, Nicole Gohlke, übte an dieser Auffassung scharfe Kritik: “In jedem Fall muss gewährleistet werden, dass darüber debattiert werden kann. Das setzt natürlich Transparenz voraus, zumal die Bundesregierung angekündigt hat, dass sie im Bereich des Rüstungsexports mehr Transparenz an den Tag legen will. Das wollen wir auch für den Bereich Rüstungsforschung.”
Ähnlich äußerte sich der Reiner Braun, Vorsitzender der bildungspolitischen “Stiftung Friedensbildung”. Die Zahlen würden belegen, dass öffentliche Rüstungsforschung mittlerweile zu einem gesamtgesellschaftlichen Problem geworden ist, das dringend diskutiert werden müsse, so Braun.
tagesschau.de – Die Nachrichten der ARD
Deutliche Zunahme bei Rüstungsforschung an zivilen Unis
No comments:
Post a Comment