Berlin – Die USA nutzen Drohnen, um damit gezielt Gegner auszuschalten. Seit langem wird auch in Deutschland über die Anschaffung unbemannter Flugkörper für die Bundeswehr diskutiert. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels, bleibt skeptisch.
“Ich habe jenseits dessen, was die Amerikaner mit Drohnen tun, kein Szenario kennengelernt, das Kampfdrohnen für die Bundeswehr erforderlich machen würde”, sagte der SPD-Politiker der “Berliner Zeitung”. “Und das, was die Amerikaner machen, halten wir nicht für zulässig.”
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will sich Mitte dieser Woche im Plenum des Bundestages dazu positionieren, ob die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden soll. Laut Informationen des SPIEGEL will die CDU-Politikerin sich dabei für das Projekt werben. Bislang hatte sie sich zu diesem Thema nicht klar geäußert und lediglich erklärt, sie wolle eine gesellschaftliche Debatte über das umstrittene Thema.
Eine Expertenanhörung im Verteidigungsausschuss an diesem Montag soll Aufklärung bei völker- und verfassungsrechtlichen, aber auch sicherheitspolitischen und ethischen Fragen bringen. Die Opposition lehnt die Anschaffung unbemannter Luftfahrzeuge, die nicht nur zur Aufklärung, sondern auch zu Angriffen genutzt werden können, ab. Grüne und Linke befürchten, ihr Einsatz könnte zu einer “Automatisierung” der Entscheidung von Leben und Tod führen.
Bundeswehr: “Wir brauchen natürlich Kampfdrohnen”
Die Bundeswehr hält sie für unverzichtbar: “Wir brauchen natürlich Kampfdrohnen, damit wir die Einsätze, die uns aufgetragen werden, erfolgreich abschließen und unseren Soldaten ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleisten können”, sagte der ehemalige Generalinspekteur Harald Kujat der “Mitteldeutschen Zeitung”. Gerade in “asymmetrischen Konflikten” sei technologische Überlegenheit entscheidend.
Deswegen wird das Verteidigungsministerium die wichtigsten Rüstungsvorhaben, darunter die Drohnen, umfassend prüfen. Nach Informationen des SPIEGEL wird der Auftrag an ein externes Beraterkonsortium um die Firma KPMG rund 1,15 Millionen Euro kosten. Zu Beginn der Debatte war von rund 400.000 Euro die Rede. Mehr als 30 Berater werden die neun wichtigsten Großprojekte innerhalb von drei Monaten auf Risiken untersuchen.
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Entscheidung über Kauf: SPD-Experte sieht kein Szenario für Kampfdrohnen
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