+++ Washington begegnet Kreml-Ankündigung mit Skepsis +++
+++ Kreml ordnet Rückzug russischer Truppen an +++
+++ Putin und Merkel telefonieren erneut im Ukraine-Konflikt +++
Dienstag, 20.05.2014, 02:17 Uhr: Der russische Generalstab ist laut eigener Aussage besorgt über die Aktivitäten der Nato an den Grenzen des Landes. Dies teilte das russische Außenministerium mit Verweis auf ein Telefonat zwischen dem russischen Generalstabschef Waleri Gerassimow und dem Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses Knud Bartels mit. Die Manöver trügen “nicht zur Sicherheit in Europa bei”, hat Gerassimow demnach am Telefon mitgeteilt. Er nahm damit Bezug auf die Verlegung US-amerikanischer Soldaten nach Polen und in das Baltikum im Zuge eines Nato-Manövers sowie die Entsendung mehrerer westlicher Kampflugzeuge zur Luftraumüberwachung und die Verlegung mehrerer Kriegsschiffe in die Nordsee.
21.59 Uhr: Die Vereinten Nationen warnen vor einer Flüchtlingswelle aus der Ost-Ukraine. In der Stadt Donezk herrsche eine „weit verbreitete“ Angst, berichtet der UN-Vizegeneralsekretär für Menschenrechte, Ivan Simonovic, vor Ort. Diese Angst entstehe nicht nur wegen der Sicherheitslage in der Region. „Sie hat auch etwas mit der gewöhnlichen Kriminalität zu tun. Es herrscht eine Stimmung der Gesetzlosigkeit, ein Gefühl, keinen Schutz zu haben“, sagte er. Viele Menschen bereiteten sich darauf vor, die Region zu verlassen – nicht nur aus Sicherheitsgründen, sondern wegen ihrer sozialen und wirtschaftlichen Perspektiven. „Es könnte ein großer Exodus werden und es wird eine große Herausforderung darstellen.“
21.34 Uhr: Auch knapp elf Stunden nach der Ankündigung von Wladimir Putin haben die USA nach Angaben des Weißen Hauses bislang keine Hinweise auf einen Abzug russischer Truppen aus dem Grenzgebiet zur Ukraine. „Wir haben dieses Versprechen bereits in der Vergangenheit gehört und müssen erst irgendwelche Hinweise sehen, dass es erfüllt wird“, sagt Regierungssprecher Jay Carney. Das Verhalten des Kremls sei in keinster Weise hilfreich, die Krise zu deeskalieren. Er drohte mit weiteren Sanktionen des Westens, falls Russland die für den 25. Mai geplanten Wahlen in der Ukraine unterminieren sollte.
20.13 Uhr: Die ukrainische Regierung räumt ein, dass die für kommenden Sonntag geplante Präsidentenwahl wegen der unruhigen Lage nicht im ganzen Land stattfinden wird. In weiten Teilen der ostukrainischen Gebiete Donezk und Lugansk sei keine Abstimmung möglich, so Innenminister Arsen Awakow. Die Regionen stehen unter der Kontrolle militanter moskautreuer Separatisten, die die Wahl strikt ablehnen. Awakow warf den prorussischen Kräften vor, Wahlkommissionen anzugreifen und Kommissionsmitglieder zu entführen. Zugleich bekräftigte der Minister, dass die Wahl „in jedem Fall“ durchgeführt werde, auch in einigen Bereichen von Donezk und Lugansk.
19.40 Uhr: Präsident Wladimir Putin reist morgen nach China, um vor dem Hintergrund der Spannungen mit dem Westen die Beziehungen zu Peking zu stärken. Bei einem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping in Shanghai soll ein bedeutender Vertrag über Gaslieferungen unterzeichnet werden. Auch die gemeinsame Teilnahme an einer Sicherheitskonferenz sowie am Start eines chinesisch-russischen Marinemanövers ist geplant. Mit seiner China-Reise will Putin nach Einschätzung von Experten zeigen, dass er auch andere Verbündete hat.
17.23 Uhr: Kremlchef Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben bei einem Telefonat erneut über den Ukraine-Konflikt beraten. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Präsidentenwahl in der krisengeschüttelten Ex-Sowjetrepublik, wie der Kreml in Moskau mitteilt. Demnach erörterten Merkel und Putin auch die Rolle der OSZE bei der Lösung der erbitterten Auseinandersetzung. Der russische Präsident habe betont, dass er in einer Verfassungsreform in der Ukraine einen Weg aus der Krise sehe.
16.44 Uhr: Auch die USA reagieren zurückhaltend auf die russische Ankündigung eines Truppenabzugs von der ukrainischen Grenze. Moskau müsse dafür erst noch „handfeste Beweise“ vorlegen, heißt es aus Regierungskreisen in Washington. „Wir haben von der russischen Führung in der Vergangenheit bereits gehört, dass sie die Truppen abziehen, und dann haben sie es nicht gemacht.“ Die US-Regierung werde die Lage an der ostukrainischen Grenze in den kommenden Tagen genau beobachten.
14.52 Uhr: Der Nato liegen nach Angaben von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen „keinerlei Beweise“ für einen Rückzug der russischen Truppen von der ukrainischen Grenze vor. „Leider muss ich sagen, dass wir keinen Beweis dafür haben, dass der Abzug Russlands begonnen hat“, sagt Rasmussen in Brüssel.
13.45 Uhr: Der OSZE-Sondergesandte Wolfgang Ischinger rechnet mit einem weitgehend normalen Wahlverlauf in der Ukraine am kommenden Sonntag. Die Abstimmung werde es für die Separatisten im Osten schwieriger machen, das gewählte Staatsoberhaupt als illegitim zu betrachten, sagte Ischinger dem Deutschlandfunk. Mit einem nicht ordnungsgemäßen Verlauf der Wahl müsse in einigen Städten im Osten gerechnet werden – „in einer Größenordnung von wahrscheinlich weniger als zehn Prozent des Landes”.
13.34 Uhr: Erneut werden OSZE-Mitarbeiter in der Ostukraine kurzzeitig entführt. Der Sondergesandte der Mission, Wolfgang Ischinger, sagte der „Bild“: „Bei unserer Tagung in Donezk am Sonntag wurden Beamte der Beobachtermission von Bewaffneten aus ihren Autos gezwungen und in einer Garage fest gehalten. Zum Glück wurden sie nach kurzer Zeit wieder frei gelassen.” Ein Sprecher der OSZE bestätigte den Zwischenfall, wollte aber keine weiteren Details nennen.
11.33 Uhr: Die Nato kann nach Angaben eines Offiziers keine Anzeichen für einen Abzug russischer Manöver-Truppen in der Grenzregion zur Ukraine ausmachen. „Wir haben keine Truppenbewegungen gesehen, die das bestätigen“, sagt ein Nato-Offizier, der namentlich nicht genannt werden wollte. Die russische Nachrichtenagentur Interfax hatte unter Berufung auf den Pressedienst des Kremls gemeldet, Präsident Putin habe den Einheiten befohlen, in ihre Standorte zurückzukehren.
10.40 Uhr: Der russische Präsident Wladimir Putin hat einem Agenturbericht zufolge den Manöver-Truppen in der Grenzregion zur Ukraine die Rückkehr in die Kasernen befohlen. Die Einheiten sollten in ihre Standorte zurückkehren, meldete die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf eine Mitteilung des Kreml-Pressedienstes. Nach Angaben der Nato hatte Russland rund 40.000 Soldaten entlang der Grenze zur Ukraine zusammengezogen, wo prorussische Separatisten gegen die Regierung rebellieren. Putin hatte am 7. Mai erklärt, ein Teil dieser Streitkräfte sei zurückgezogen worden. Hingegen hatten die Nato und die USA erklärt, sie könnten keine Truppenreduzierung feststellen.
09.40 Uhr: Der Vizegouverneur der Region Dnjkepropetrowsk in der Ostukraine, Boris Filatow, sagt im Interview mit der “Welt”, seine Provinz werde sicher keine Volksrepublik. “Wir werden nicht zögern, sondern sofort schießen”, sagt Filatov in Hinblick auf einen möglichen Angriff der Separatisten. Nur gegen eine russische Invasion habe man wohl keine Chance.
09.34 Uhr: EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat vor einem Treffen mit dem russischen Energieminister die wichtige Rolle der Ukraine für Europa verdeutlicht. “Wir brauchen die Ukraine. Sie ist unser Partner und unser Transitland”, sagte Oettinger am Montag im ARD-”Morgenmagazin”. Europa sei daran gelegen, dass das finanziell sehr angeschlagene Land seine Gasrechnungen bezahlen könne – allerdings nicht zu jedem Preis. “Herr Putin macht einen Betrag auf, den wir nicht akzeptieren können”, sagte Oettinger. Der Betrag, der im Markt gezahlt werden muss, müsse aber auch überwiesen werden. Europa werde die Ukraine finanziell unterstützen, damit das Land die Rechnungen “in angemessener Höhe” begleichen könne, sagte Oettinger.
09.00 Uhr: Der deutsche Ex-Diplomat und Co-Moderator der Runden Tische in der Ukraine Wolfgang Ischinger bezweifelt, dass die Präsidentenwahl in dem Land am 25. Mai landesweit stattfinden kann. Man dürfe zwar davon ausgehen, dass in weiten Landesteilen normal gewählt werden könne. “Im Osten des Landes ist man von ordentlichen Verhältnissen weit entfernt, deswegen ist tatsächlich zu befürchten, dass in einigen Städten des Ostens Wahlen, wie wir uns das gerne vorstellen möchten, wohl nicht ordentlich stattfinden können”, sagte Ischinger am Montag im Deutschlandfunk. Dennoch sei der Urnengang wichtig für die Ukraine. “Das Ergebnis einer Wahl würde es denjenigen, die gegen Kiew sind, sehr viel schwieriger machen, den dann gewählten Präsidenten als illegitim zu betrachten.” Die gewaltbereiten Separatisten würden zwar deswegen nicht die Waffen niederlegen, doch könne es ein wichtiger Schritt zu einer Gesprächslösung sein.
07.53 Uhr: Klitschko unterstützte zudem in seinem “Bild”-Gastbeitrag den Präsidentschaftskandidaten Petro Poroschenko. “Wir haben die Hoffnung, dass er am Sonntag bereits im ersten Wahlgang zum Präsidenten gewählt wird”, schrieb er. Die Ukrainer bräuchten “einen starken Präsidenten, der das Land führen kann”. “Wir brauchen eine entschlossene Politik gegen die Separatisten im Osten”, führte Klitschko aus. Wer nicht bereit sei die Waffen niederzulegen, müsse “von unserer Armee zur Aufgabe gezwungen werden”.
Montag, 19.05., 03.55 Uhr: Der ukrainische Politiker und frühere Bow-Weltmeister Vitali Klitschko will im Falle seiner Wahl zum Bürgermeister von Kiew einen “bedingungslosen Kampf” gegen die Korruption führen. Er wolle – sollte er am kommenden Sontag die Wahl gewinnen – ein Bürgermeister werden, “der die unangenehmen Wahrheiten ausspricht”, schreibt Klitschko in einem Gastbeitrag für die “Bild”-Zeitung. “Ich bin mir bewusst darüber, dass mir das nicht nur Freunde machen wird.” Er erinnerte an die Demokratie-Bewegung auf dem Maidan, mit der die Veränderungen in der Ukraine angestoßen wurden. “Es war unser Willen, diesen korrupten Staat zu reformieren!” Er wollte in Kiew schließlich die gesamte Verwaltung auf den Prüfstand stellen. “Wir wollen wissen, wohin das Geld fließt und warum soviel versickert. Es gibt kaum etwas in der Stadt, das nicht von Korruption betroffen ist.”
18.28 Uhr: Die Nato weist Vorwürfe zurück, sie sei nicht in der Lage, das Baltikum gegen einen Angriff Russlands zu verteidigen. „Die Nato hat alle Pläne in Kraft gesetzt, um ihre Verbündeten zu beschützen und zu verteidigen und zwar unter allen Umständen“, sagt Sprecher gegenüber der „Bild“-Zeitung. „In Anbetracht der neuen Sicherheitssituation, geschaffen durch Russlands illegale und unrechtmäßige Aggression gegen die Ukraine, haben wir umgehende Maßnahmen ergriffen, um die allgemeine Sicherheit aus der Luft, dem Meer und zu Lande zu stärken.“ Der „Spiegel“ hatte unter Berufung auf ein Geheimpapier berichtet, die Nato sei bei einem Russen-Angriff machtlos.
17.12 Uhr: Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier haben bei einem Telefonat erneut über eine Entspannung im Ukraine-Konflikt beraten. Die Ressortchefs hätten insbesondere die Rolle der OSZE erörtert, teilte das Außenamt in Moskau am Sonntag mit. Lawrow habe auch einen Dialog zwischen der Führung in Kiew und den Separatisten gefordert.
16.45 Uhr: Die Ereignisse in der Ukraine zeigen für den katholischen Militärbischof Franz-Josef Overbeck, dass die nach 1989 entstandene politische und militärische Ordnung vor bedeutenden Veränderungen steht. “Wir werden in der Welt zu einer neuen Übereinkunft darüber kommen müssen, wie das Kräftegleichgewicht wieder hergestellt werden kann”, sagte er am Sonntag im Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).
15.55 Uhr: Nach der Entführung von deutschen OSZE-Beobachtern in der Ukraine hat der Generalbundesanwalt (GBA) Ermittlungen eingeleitet. Das sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft am Sonntag und bestätigte damit Informationen der “Bild am Sonntag”. Details wurden mit Rücksicht auf die laufenden Ermittlungen nicht bekanntgegeben. Der GBA wird bei Entführungen von deutschen Staatsbürgern im Ausland immer dann aktiv, wenn ein staatsschutzrelevanter Hintergrund vorliegt. Die deutschen OSZE-Beobachter, drei Offiziere der Bundeswehr, waren Anfang des Monats nach einer Woche Geiselhaft in der Ukraine aus der Gewalt prorussischer Separatisten freigekommen.
11.31 Uhr: Im Zuge der Ukraine-Krise wird in der Nato und innerhalb der Bundesregierung darüber diskutiert, was im Falle eines russischen Angriffs auf die baltischen Staaten passieren würde – mit beunruhigendem Ergebnis, wie der “Spiegel” berichtet. Das Bündnis wäre einem solchem Angriff nämlich nicht gewachsen. „Russlands Fähigkeit und Absicht, ohne große Vorwarnung bedeutsame Militäraktionen zu unternehmen, stellt eine weitreichende Bedrohung für den Erhalt von Sicherheit und Stabilität in der Euro-Atlantischen Zone dar“, wird ein Entwurf des Nato-Verteidigungsplanungs-Ausschusses dort zitiert. “Russland ist fähig, kurzfristig und an beliebigem Ort eine militärische Bedrohung von lokaler oder regionaler Größe aufzubauen”.
Die Nato-Partner hätten jedoch beschlossen, “dass jene Fähigkeiten reduziert werden könnten, die dazu benötigt werden, in konventionellen, großangelegten, hochintensiven Konflikten in Europa zu kämpfen”. Würde Russland also wirklich einen Angriff planen, wäre das westliche Bündnis nur bedingt zur Verteidigung in der Lage, wie der “Spiegel” weiter berichtet. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski fordere daher Unterstützung von den Partnern: “Die Nato muss in Polen das tun, was sie in allen anderen Ländern getan hat”, verlangt er im “Spiegel”. In Spanien, Deutschland und Großbritannien gäbe es Basen, in Polen jedoch nicht, obwohl sie dort “wirklich nötig” wären.
18. Mai, 08.15 Uhr: Die deutsche Wirtschaft würde von der Politik beschlossene Wirtschaftssanktionen gegen Russland akzeptieren. “Wenn es einen Sanktionsbeschluss gibt, werden wir den selbstverständlich mittragen”, sagte der Chef der Deutschen Bank und Präsident des Bundesverbands deutscher Banken, Jürgen Fitschen, der Zeitung “Welt am Sonntag” aus Berlin. Auch der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Ulrich Grillo, sagte, wenn die Politik der Meinung sei, es gehe “nicht mehr anders, dann werden die Unternehmen das auch mittragen”.
22.30 Uhr: Der Korrespondent der polnischen Tageszeitung “Gazeta Wyborcza” in Russland ist am Samstag auf der Krim festgenommen und nach sechs Stunden wieder freigelassen worden. Wie die Zeitung berichtete, erfolgte die Festnahme ihres Korrespondenten Waclaw Radziwinowicz gegen Mittag in einem Restaurant der Krim-Gebietshauptstadt Simferopol im Beisein eines ukrainischen Journalisten und einer Tatarin.
21.11 Uhr: Der russische Staatskonzern Gazprom schließt im Falle eines Lieferstopps an die Ukraine Probleme bei der Versorgung Westeuropas nicht aus. Zwar werde Gazprom alles dafür tun, um die vereinbarten Lieferungen zu gewährleisten, erklärte Gazprom-Chef Alexei Miller am Samstag dem russischen Fernsehen. Falls es zu Ausfällen kommen sollte, gingen diese auf eine unerlaubte Gas-Entnahme durch die Ukraine zurück. “Wir werden so viel Gas an die russisch/ukrainische Grenze liefern, wie Europa erhalten und die Ukraine weiterleiten sollte.”
Im Video: Helmut Kohl und Juncker sprechen über Ukraine-Krise
USA verlangen „handfeste Beweise“ für russischen Truppenrückzug
Washington begegnet Kreml-Ankündigung mit Skepsis
Die USA haben zurückhaltend auf die russische Ankündigung eines Truppenabzugs von der ukrainischen Grenze reagiert. Moskau müsse dafür erst noch „handfeste Beweise“ vorlegen, hieß es am Montag aus Regierungskreisen in Washington. „Wir haben von der russischen Führung in der Vergangenheit bereits gehört, dass sie die Truppen abziehen, und dann haben sie es nicht gemacht.“ Die US-Regierung werde die Lage an der ostukrainischen Grenze in den kommenden Tagen genau beobachten.
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