Thursday, May 1, 2014

Geburtstagsparty für Schröder: Mißfelder rechtfertigt Feier mit Putin


Berlin – Mitten in der Ukraine-Krise feierte er mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin den 70. Geburtstag von Altkanzler Gerhard Schröder. Jetzt rechtfertigte sich der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, erstmals für die umstrittene Teilnahme an dem Fest in Sankt Petersburg. “Ich bin der Meinung, dass es besser ist, solche Gesprächsmöglichkeiten zu nutzen, als sich ihnen zu verweigern”, sagte der CDU-Politiker der “Bild”-Zeitung.


Die Stimmung und die Gespräche beim Abendessen mit Putin seien sehr ernst gewesen, sagte Mißfelder. Er sei nicht in seiner Sprecherfunktion nach Sankt Petersburg gefahren, sondern habe als Privatmann “versucht zu tun, was in dieser Situation geboten ist”.


Auch wenn es keine Kumpel-Bilder von Mißfelder und Putin gibt – die bloße Anwesenheit ihres Außenpolitikexperten auf der Schröder-Feier hatte in der Union für massive Verstimmung gesorgt. Kanzlerin Angela Merkel ist sauer, sie war über die Reise vorab nicht informiert. Auch Fraktionschef Volker Kauder hatte erst aus den Medien davon erfahren.


Der Berliner “Tagesspiegel” berichtet jetzt ohne nähere Quellenangabe, Außenpolitiker von CDU und CSU bezweifelten, dass Mißfelder sein Sprecheramt behalten könne. Entschieden werden solle darüber Anfang kommender Woche, wenn am Montag die Fraktionsführung und am Dienstag die Gruppe der Außenpolitiker tagten.


Bei der umstrittenen Feier handelte es sich um einen Empfang der Nord Stream AG. Schröder ist Vorsitzender des Aktionärsausschusses des Unternehmens, das die gleichnamige Ostsee-Pipeline betreibt und vom russischen Staatskonzern Gazprom dominiert wird. Gazprom-Chef Alexej Miller war Berichten zufolge ebenfalls unter den Gästen. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hatte an dem Empfang teilgenommen.




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