Saturday, September 6, 2014

Steinmeier fordert Ende des Wahlstreits in Afghanistan



Stand: 06.09.2014 11:34 Uhr


Afghanistan hat – Monate nach der Präsidentschaftswahl – noch immer keinen neuen Staatschef. Eine gefährliche Situation, denn die Taliban nutzen das Machtvakuum und die westlichen Soldaten müssten das Land verlassen – wenn ein neuer Präsident nicht anders entscheidet.


Diese riskante Gemengelage dürfte der Grund für einen Kurzbesuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Hindukusch sein. Dort drängte er in getrennten Gesprächen mit den beiden rivalisierenden Kandidaten Abdullah Abdullah und Aschraf Ghani auf eine schnelle Einigung. Denn die internationale Gemeinschaft brauche eine handlungsfähige Regierung und zügige Entscheidungen, um nach dem Ende der NATO-Kampfmission in diesem Jahr mit einer militärischen Ausbildungs- und Beratermission in Afghanistan bleiben zu können. Es bleibe “nicht viel Zeit”, sagte Steinmeier. Der Minister reist am Abend nach Indien weiter.


Ein endgültiges Ergebnis der Stichwahl zwischen Abdullah und Ghani am 14. Juni liegt immer noch nicht vor, denn nach der Abstimmung erhoben beide Bewerber Betrugsvorwürfe. Unter Vermittlung von US-Außenminister John Kerry einigten sich beide Seiten schließlich auf eine komplette Neuauszählung der mehr als acht Millionen Stimmzettel. Die von den Vereinten Nationen geleitete Neuauszählung wurde am Freitag für beendet erklärt, das offizielle Wahlergebnis soll am Mittwoch präsentiert werden. Unklar ist aber, ob die Rivalen das Ergebnis dann akzeptieren.







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